1.1 Arbeitslosengeld II, nach dem SGB II (Hartz IV)

Arbeitslosengeld II können alle erwerbsfähigen und hilfebedürftigen Menschen erhalten (Arbeitserlaubnis vorausgesetzt), die das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht beendet haben. Personen, die nicht erwerbsfähig sind, können „Sozialgeld“ erhalten (Kinder bis 15 J., Erwerbsgeminderte).
Gleiches gilt für ihre Angehörigen und Kinder, wenn Sie mit dem Antragsteller in einem Haushalt (Bedarfsgemeinschaft) leben.

Auch Arbeitnehmer, die nicht genug Geld verdienen, um ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten zu können, können ihren Lohn durch ALG II aufstocken. Mit dem ALG II, auch „Grundsicherung für Arbeitssuchende“ genannt, soll das soziokulturelle Existenzminimum der Leistungsempfänger abgedeckt werden.

Die Grundsicherung umfasst die Kosten des alltäglichen Bedarfs, „den Regelbedarf“ (Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Strom, Telefon, etc.) und die Kosten für die Miete plus Heizung und Nebenkosten „Kosten der Unterkunft“.
Der „Regelbedarf“ der Grundsicherung ist überall in Deutschland gleich hoch (niedrig).

Arbeitslosengeld II und Sozialgeld (Stand Januar 2014) Betrag
Erwachsene, alleinstehend 399 €
Erwachsene, in Partnerschaft 360 €
Angehörige im Alter von 18-25 Jahren 320 €
Jugendliche von 14-17 Jahren 302 €
Kinder zwischen sechs und 13 Jahren 267 €
Kinder unter sechs Jahren 234 €

Der Regelbedarf wird über das „Regelbedarfsermittlungsgesetz (RBEG)“ ermittelt.
Dazu gibt es einen sehr detaillierten Warenkorb (siehe Anhang). Im Warenkorb wird dargestellt für welche Bedürfnisse der Gesetzgeber, welche Kosten als notwendig erachtet.
Bei dem Posten Bildung für Kinder sind keine Beträge eingestellt. Der Grund dafür ist, dass seit 2011 über das Paket für Bildung und Teilhabe alle anfallenden Kosten für die Bildung und soziale Teilhabe abgedeckt werden sollen. Dieser Ansatz ist sehr umstritten.

Genau genommen werden bei der Grundsicherung zwei Anträge gestellt. Ein Antrag für den Regelbedarf und ein Antrag für die Kosten der Unterkunft. Im Antrag enthalten sind auch mögliche Mehrbedarfe und in der Regel auch die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung.

„Unterkunft und Heizung“
Die Kosten der Unterkunft und Heizung werden, soweit sie angemessen sind, in der Höhe der tatsächlichen Aufwendungen übernommen. Die Höhe der als „angemessen“ anerkannten Kosten der Unterkunft (Miete) unterscheidet sich regional sehr stark. Was „angemessen“ ist legt jede Stadt, bzw. jeder Landkreis selber fest.

Informationen dazu gibt es auf der Internetseite:
http://www.harald-thome.de/oertliche-richtlinien.html

Wer keine Wohnung findet, die innerhalb der festgelegten Grenzen liegt, und auf eine teurere Wohnung ausweichen muss, bekommt die Miete in der Regel nicht in voller Höhe ersetzt. Er muss dann einen Teil aus seinem Regelbedarf dazu legen. Dieses Geld fehlt dann aber an anderer Stelle.

Tipps rund um Hart IV finden Sie im kostenlosren Ratgeber "Hartz4 hilft Hartz4" unter: https://www.hartz4hilfthartz4.de/ratgeber.pdf