1.2 Grundsicherung nach dem SGB XII, Sozialhilfe

"Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“ ist eine bedürftigkeitsabhängige Leistung, gesetzlich geregelt nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII). Diese Grundsicherung, auch Sozialhilfe genannt, erhalten alle Menschen, die ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland haben und ihren Lebensunterhaltsbedarf nicht oder nicht vollständig aus eigenem Einkommen und Vermögen decken können und die Altersgrenze noch nicht erreicht haben. „Grundsicherung im Alter“ erhalten alle Menschen, die die Altersgrenze (Rentenalter) erreicht haben und ihren Lebensunterhalt nicht selbstständig decken können.


„Grundsicherung wegen Erwerbsminderung“ erhalten Menschen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und die aufgrund einer dauerhaften Erwerbsminderung (wegen gesundheitlicher Einschränkungen ist eine Arbeit von mehr als 3 Stunden nicht zumutbar) keiner Erwerbstätigkeit nachgehen können.


Die Grundsicherung im Alter und wegen Erwerbsminderung umfasst folgende Leistungen:

  • den Regelbedarf (in gleicher Höhe wie beim Arbeitslosengeld II, siehe dazu auch unter 1.1)
  • die „angemessenen“ Aufwendungen für Unterkunft (Miete) und die „angemessenen“ Nebenkosten, Heizung, Wasser, etc. (gleiche Regelung wie beim Arbeitslosengeld II, siehe 1.1)
  • mögliche Mehrbedarfe und in einzelnen Fällen auch einmalige Bedarfe
  • die Übernahme von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen, sofern keine gesetzliche Krankenversicherung besteht. Für die Beantragung und Gewährung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sind die Sozialämter (Stadt, Landkreis) zuständig

Für die Beantragung und Gewährung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sind die Sozialämter (Stadt, Landkreis) zuständig.

 

Die Hilfe zum Lebensunterhalt „HLU“, ebenfalls nach dem SGB XII, wird Personen gewährt, die trotz Bedürftigkeit keinen Anspruch auf die beiden Varianten der Grundsicherung haben. Die Höhe der Leistungen orientiert sich jedoch an den Regelungen bei der Grundsicherung.